Re: rechtliche Einstufung/Auswirkungen

Philipp
22. 05. 2002 14:40

> zivilrechtlich ist es (vereinfacht gesagt)im hinblick auf die
> geschäftsfähigkeit so:

Wir können es auch gerne komplizierte diskutieren, fühle mich von der Komplexität der Materie noch nicht erschlagen *g*

> - entweder warst du im moment deiner
> handlung/unterlassung/duldung voll geschäftsfähig, dann ist
> alles gültig

no na ned *g*

> - oder du warst im zeitpunkt der
> handlung/unterlassung/duldung nicht voll geschäftsfähig, dann
> ist alles ungültig. ABER: in diesem fall musst du BEWEISEN
> (können), dass du nicht voll geschäftsfaähig warst. ohne
> diesen beweis --> alles gültig

Ist ein allgemeiner Grundsatz im Prozessrecht, dass immer derjenige beweispflichtig für das Vorliegen der Anwendungsvoraussetzungen einer Norm ist, der sich auf eben jene Norm beruft (ausser es gibt die berühmte Beweislastumkehr *g*)

Aber wir sind immer noch bei theoretischen Überlegungen a la, "wenn Geschäftsunfähigkeit vorliegt, dann sind die Geschäfte nicht gültig zustandegekommen und man muss das Vorliegen der Geschäftsunfähigkeit beweisen können".

Was für mich von wirklichem Interesse wäre, wären ein paar Anhaltspunkte, was an Sachverhalt vorliegen muss, dass ein Richter sagt, ein manisch-depressiv disponierter Mensch sei geschäftsunfähig. Ich hab grad mal kurz im RIS die OGH-Judikatur durchsucht und man kann unter dem Stichwort "manisch" eine Reihe von Erkenntnissen zum Thema finden, die Zeit, mir das genauer anzukucken, habe ich im Momenht leider nicht.

So long, Philipp
Thema Autor Klicks Datum/Zeit

rechtliche Einstufung/Auswirkungen

sebo25 463 21. 05. 2002 20:15

Re: rechtliche Einstufung/Auswirkungen

MARA 193 21. 05. 2002 20:33

Re: rechtliche Einstufung/Auswirkungen

Philipp 175 21. 05. 2002 22:27

Re: rechtliche Einstufung/Auswirkungen

Kobold 166 21. 05. 2002 23:55

Re: rechtliche Einstufung/Auswirkungen

Wolfgang Baitz 173 22. 05. 2002 08:46

Re: rechtliche Einstufung/Auswirkungen

incu 286 22. 05. 2002 10:28

Re: rechtliche Einstufung/Auswirkungen

Philipp 178 22. 05. 2002 11:49

Re: rechtliche Einstufung/Auswirkungen

incu 251 22. 05. 2002 13:41

Re: rechtliche Einstufung/Auswirkungen

Philipp 169 22. 05. 2002 14:40

Re: rechtliche Einstufung/Auswirkungen

Patrick 161 22. 05. 2002 14:48

Re: rechtliche Einstufung/Auswirkungen

Philipp 239 22. 05. 2002 15:01



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